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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98   

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https://dejure.org/2003,15251
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98 (https://dejure.org/2003,15251)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.06.2003 - L 17 U 50/98 (https://dejure.org/2003,15251)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Juni 2003 - L 17 U 50/98 (https://dejure.org/2003,15251)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hirnorganisches Psychosyndrom (HOPS) mit Störung der Konzentrationsfähigkeit und der Merkfähigkeit des Gedächtnisses; Folge einer Berufskrankheit nach der Berufskrankheiten-Verordnung; Holzschutzmittelgeschädigter; Holzschutzmittelintoxikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Vielmehr ergibt sich aus seinem Gutachten und der ergänzenden Stellungnahme vom 30.11.2000, in der er nochmal betont hat, dass nach wie vor wissenschaftlich die Bedeutung einer chronischen PCP-Belastung im niedrigen bis mäßig hohen Belastungsbereich, unterhalb des Bereiches, in dem nach der klassisch-toxikologischen Methotik eindeutig nachgewiesene gesundheitliche Wirkungen zu erwarten sind, nicht gesichert ist, was nur den Schluss zulässt, dass für den SV en nicht die im Sozialrecht geltenden Beweisgrundsätze maßgebend waren, nach denen fortbestehende Zweifel zu Lasten des Anspruchstellers gehen (BSGE 13, 52, 54; 58, 76, 79 SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11, 14; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. § 8 Rdnr. 10.6).
  • LSG Niedersachsen, 16.10.1997 - L 6 U 458/96

    Neurologische Schäden durch die Verwendung von Holzschutz- und Lösungsmitteln -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Im Übrigen hat sich die Beklagte in ihrer Rechtsauffassung durch ein Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 16.10.1997 (L 6 U 458/96) bestätigt gesehen.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Für den ursächlichen Zusammenhang (haftungsausfüllende Kausalität) als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, die nach der auch sonst im Unfallversicherungsrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung (vgl. BSGE 61, 127, 129; 63, 272, 278; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. Rdnr. 8.2) zu beurteilen ist, reicht dagegen grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - aus (BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1; SozR 3-5670 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 2; Mehrtens/Perlebach, a.a.O. Rdnr. 26).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Diese ist dann gegeben, wenn nach geltender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen den Zusammenhang spricht und ernste Zweifel an einer anderen Verursachung ausscheiden (BSGE 32, 303, 309; 45, 285, 286; BSG, Urteil vom 18.11.1997 - 2 RU 48/96 - Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O.).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Diese ist dann gegeben, wenn nach geltender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen den Zusammenhang spricht und ernste Zweifel an einer anderen Verursachung ausscheiden (BSGE 32, 303, 309; 45, 285, 286; BSG, Urteil vom 18.11.1997 - 2 RU 48/96 - Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O.).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Letzteres ist dann der Fall, wenn die Tatsache in so hohem Grade wahrscheinlich gemacht ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung vom Vorliegen der Tatsache zu begründen (BSGE 32, 203, 207; 58, 80, 83; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. § 8 SGB VII Rdnr. 10).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Derartige Gutachten können vielmehr im Wege des Urkundsbeweises verwertet werden und - wenn sie überzeugend begründet sind - nach der Rechtsprechung des BSG, der der erkennende Senat folgt, auch alleinige medizinische Grundlage der gerichtlichen Entscheidung sein (BSG SozR § 128 SGG Nr. 66; BSG Urteil vom 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87 - Meyer-Ladewig, a.a.O.; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl., Abschn. III Rdnrn. 49, 50).
  • BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

    Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Letzteres ist dann der Fall, wenn die Tatsache in so hohem Grade wahrscheinlich gemacht ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung vom Vorliegen der Tatsache zu begründen (BSGE 32, 203, 207; 58, 80, 83; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. § 8 SGB VII Rdnr. 10).
  • BSG, 06.04.1989 - 2 RU 55/88
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2003 - L 17 U 50/98
    Diese Beurteilung wird zudem von den im Verlauf des Gerichtsverfahrens von der Beklagten vorgelegten beratungsärztlichen Stellungnahmen der Arbeitsmediziner Dr. B ... und Dr. S ... geteilt, deren Ausführungen rechtlich als qualifiziertes Parteivorbringen zu werten, nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 06.04.1989 - 2 RU 55/88 -) aber bei der Zusammenhangsbeurteilung zu berücksichtigen sind.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 17 U 270/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mehrere Arbeitsunfälle -

    Obschon es die Beklagte angefordert hat, handelt es sich keinesfalls um ein Parteigutachten (BSG, Beschluss vom 23. September 1957, Az: 2 RU 113/57, SozR Nr. 3 zu § 118 SGG sowie Urteile vom 24. November 1988, Az: 9/9a RV 42/87, SozSich 1989, 220 und vom 08. Dezember 1988, Az: 2/9b RU 66/87, HV-Info 1989, 410 ff.; Senatsurteil vom 11. Juni 2003, Az.: L 17 U 50/98; Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl. 2002, § 118 Rn. 12b).
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